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    • 专利摘要:
    Ein Hilfskraftlenkungs-System mit einem ersten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem ersten Ölkanal, einem zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem zweiten Ölkanal, und einem ersten und zweiten Schaltventil. Wenn bei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanals und des zweiten Ölkanals durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe ein erhöhter Innendruck entsteht, bewirkt das erste und zweite Schaltventil folgendes: i) Schließen desjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals, welcher mit der Ölleitung verbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während ii) der jeweils andere des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals geöffnet ist, der mit der Ölleitung verbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigter Innendruck vorliegt.
    公开号:DE102004001507A1
    申请号:DE200410001507
    申请日:2004-01-09
    公开日:2004-07-22
    发明作者:Michiya Atsugi Hiramoto；Masakazu Atsugi Kurata；Tadaharu Atsugi Yokota
    申请人:Hitachi Unisia Automotive Ltd；
    IPC主号:B62D5-07
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft ein Hilfskraftlenkungs-Systemgemäß Anspruch1 bzw. einen Öldruckkreislaufzur Steuerung der Lenkung eines Rades gemäß Anspruch 15. Insbesonderebetrifft die vorliegende Erfindung ein Hilfskraftlenkungs-System, daseine Lenkkraft und Lenk-Hilfskraft zur Verfügung stellt, indem ein Öldruckzylindergemäß einemangelegten Moment, dass vom Lenkeingangs-Mechanismus abgegeben wird,wie z.B. ein Lenkrad eines Fahrzeuges, betrieben wird.
    [0002] Ein bekanntes Hilfskraftlenkungs-System dieserArt ist in der japanischen Patentveröffentlichung Nr. SHOWA 59 (1984)-118569= ( JP 59-118569 ) offenbart.
    [0003] Das obige Hilfskraftlenkungs-System(bzw. abgekürzt "Lenkkraft-Getriebe") ist mit folgenden Komponentenversehen: 1) einer Lenkwelle, die am Lenkradbefestigt ist, 2) einer Ausgangswelle, die mit dem unteren Ende der Lenkwelleverbunden ist, 3) einem Zahnrad, das am unteren Ende der Ausgangswelle angebrachtist, und einer Zahnstange, die mit dem Zahnrad im Eingriff steht, 4) einem Öldruckzylinder,der als Ölantriebarbeitet und mit der Zahnstange verbunden ist. 5) einer reversiblen Ölpumpe,die Betriebsöldruck durcheinen ersten Ölkanalund zweiten Ölkanal jeweilsan eine erste Öldruckkammer(rechts) und eine zweite Öldruckkammer(links), die paarweise angeordnet und durch einen Kolben des Öldruckzylindersgetrennt sind, anlegt, 6) einem elektromagnetischen Schaltventil, das an einem Umgehungskanal,der den ersten und zweiten Ölkanalverbindet, angebracht ist, wobei das elektromagnetische Ventil denUmgehungskanal öffnetoder schließt.
    [0004] Beim Fahren eines Fahrzeuges wirddas Lenkrad gewöhnlicherweiseim und gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wobei folgende Tätigkeitenzugelassen werden: 1) ein Drehmomentsensorkann (nach Ermittlung eines Lenkmomentes) ein Signal zum Schließen desKanals an das elektromagnetische Schaltventil mittels eines elektrischenSteuergerätes/Reglersaussenden, 2) die reversible Ölpumpekann vorwärtsoder rückwärts betriebenwerden, um den Betriebsöldruckwie folgt anzulegen: i) Betriebsöldruck in entweder der ersten Öldruckkammer(rechts) oder der zweiten Öldruckkammer(links) wird an der jeweils anderen der ersten Öldruckkammer (rechts) und derzweiten Öldruckkammer(links) angelegt. ii) Betriebsöldruck im entweder ersten oderzweiten Ölkanalwird am jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals angelegt.
    [0005] Das Betriebsöl, das einem im Wesentlichen vollständig geschlossenenKreislauf einschließlich derjeweils anderen der ersten Öldruckkammer (rechts)und der zweiten Öldruckkammer(links) und dem jeweils anderen des ersten Ölkanals und des zweiten Ölkanalsausreichend zugeführtwird, kann mittels der reversiblen Ölpumpe unter Druck gesetzt werden,um sich somit in den jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanalsauszudehnen oder um Blasen im Betriebsöl zu zerschlagen, wobei sicheine offensichtliche Kapazitätserhöhung imjeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals ergibt. Um die Kapazitätserhöhung auszugleichen,wird aus einem Reservoir bzw. Speicher das Betriebsöl durchein Rückschlagventilin den jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals angesaugt, um Druckmittels der reversiblen Ölpumpeaufzubauen, sodass sich damit die Lenkhilfskraft ergibt.
    [0006] Gemäß der japanischen PatentveröffentlichungNr. SHOWA 59 (1984)-118569 (= JP 59-118569 )wird die offensichtliche Kapazitätserhöhung desjeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanals durch das Betriebsöl aus demSpeicher kompensiert.
    [0007] Die obige Kompensation kann jedochVeränderungenin der Betriebsölmengezwischen dem ersten und zweiten Ölkanalhervorrufen. Dadurch, dass die reversible Ölpumpe von der Vorwärts- indie Rückwärtsbewegungumgeschaltet wird, sodass der Betriebsöldruck an entweder den erstenoder zweiten Ölkanalangelegt werden kann, kann ein Restdruck infolge einer Drehzahlabnahmeder Pumpe und damit einer Abnahme des Öldruckes im jeweils anderen desersten und zweiten Ölkanalsentstehen. Hierbei ist die Fließgeschwindigkeitsabnahmeder erhöhten Betriebsölmenge (nämlich eineZunahme entsprechend der Kompensation) im jeweils anderen des erstenund zweiten Ölkanalszuzuschreiben, wobei der andere bis dahin unter Druck gesetzt war.
    [0008] Wenn das Betriebsöl im entweder des ersten oderzweiten Ölkanalsunter Druck gesetzt wird, um den Öldruck zu erhöhen, kanndamit keine Lenkhilfe erreicht werden, außer wenn obiges Unterdrucksetzengrößer alsder Restdruck des jeweils anderen des ersten und zweiten Ölkanalsist. Eine Verzögerungder Lenkhilfe kann somit eine schnelle Änderung des Lenkradmomenteshervorrufen, wobei sich ein verschlechtertes Lenkgefühl ergibt.
    [0009] Es ist daher Aufgabe der vorliegendenErfindung, ein Hilfskraftlenkungs-System bzw. einen Öldruckkreislaufzu schaffen, die die Nachteile des Standes der Technik beseitigenkönnen.
    [0010] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durchdie Merkmale der Ansprüche1 bzw. 15.
    [0011] Im Einzelnen erfolgt diese Lösung wiefolgt: ein Hilfskraftlenkungs-System, das mit einem ersten und zweitenAblaufkanal zum Ableiten von Öldruck auseinem ersten und zweiten Ölkanalin einen Speicher versehen ist. Wenn ein Innendruck am entweder erstenoder zweiten Ölkanaldurch den Betrieb einer reversiblen Ölpumpe erhöht wird, kann entweder der ersteoder zweite Ölkanal,an dem der erhöhteInnendruck angelegt ist, geschlossen werden, während der jeweils andere desersten oder zweiten Ölkanals,an dem der niedrige Innendruck anliegt, geöffnet werden kann.
    [0012] Gemäß der vorliegenden Erfindungweist ein Hilfskraftlenkungs-System (Hilfskraft-Lenkung bzw. Servolenkung)zum Steuern/Regeln der Lenkung eines Rades folgendes auf: 1) einen Öldruckzylinder: i)mit einer ersten Öldruckkammer, ii)mit einer zweiten Öldruckkammer,und iii) mit einem Kolben, der den Öldruckzylinder in die erste Öldruckkammerund die zweite Öldruckkammerteilt; 2) eine Ölleitung: miteinem ersten Ölkanal,der mit der ersten Öldruckkammerzur Zufuhr und Ableitung von Öldruckverbunden ist, und mit einem zweiten Ölkanal, der mit der zweiten Öldruckkamerzur Zufuhr und Ableitung von Öldruck verbundenist; 3) eine reversible Ölpumpe,die gemäß einemangelegten Moment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck anentweder die erste Öldruckkammeroder die zweite Öldruckkammeranlegt, während Öldruck vonder jeweils anderen der ersten Öldruckkammerund der zweiten Öldruckkammerabgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuert bzw. geregeltwird; 4) eine Ablaufleitung: i) mit einem ersten Ablaufkanalzum Ableiten von Öldruckaus dem ersten Ölkanal,und ii) mit einem zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck ausdem zweiten Ölkanal; 5) einem Speicher, der mit dem ersten Ablaufkanal und dem zweitenAblaufkanal verbunden ist und der aus dem ersten Ölkanal bzw.dem zweiten Ölkanaldurch den ersten Ablaufkanal bzw. dem zweiten Ablaufkanal abgeleiteten Öldruck aufnimmt,und 6) eine Schaltventileinrichtung: i) mit einem ersten Schaltventil,das mit dem ersten Ablaufkanal verbunden ist, und ii) einemzweiten Schaltventil, das mit dem zweiten Ablaufkanal verbundenist, wobei bei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanalsund des zweiten Ölkanalsdurch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe, dass ein erhöhter Innendruckentsteht, ein Paar des ersten und zweiten Schaltventils folgendesbewirkt: i) Schließendesjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals,welcher mit der Ölleitungverbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während iider jeweils andere des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanalsgeöffnetist, der mit der Ölleitungverbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigterInnendruck vorliegt.
    [0013] Gemäß der vorliegenden Erfindungweist ein Öldruckkreislaufzum Steuern der Lenkung eines Rades folgendes auf: 1) eine Ölleitung: miteinem ersten Ölkanalzur Zufuhr und Ableitung von Öldruck,und mit einem zweiten Ölkanalzur Zufuhr und Ableitung von Öldruck; 2) eine reversible Ölpumpe,die mit dem ersten Ölkanalund dem zweiten Ölkanalverbunden ist, wobei die Ölpumpegemäß einemangelegten Moment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck anentweder die erste Öldruckkammeroder die zweite Öldruckkammeranlegt, während Öldruck vonder jeweils anderen der ersten Öldruckkammerund der zweiten Öldruckkammerabgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuert wird; 3) eine Ablaufleitung: i) mit einem ersten Ablaufkanalzum Ableiten von Öldruckaus dem ersten Ölkanal,und ii) mit einem zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck ausdem zweiten Ölkanal; 4) einen Speicher, der mit dem ersten Ablaufkanal und dem zweitenAblaufkanal verbunden ist und der aus dem ersten Ölkanal bzw.dem zweiten Ölkanaldurch den ersten Ablaufkanal bzw. dem zweiten Ablaufkanal abgeleiteten Öldruck aufnimmt;und 5) eine Schaltventileinrichtung: i) mit einem ersten Schaltventil,das mit dem ersten Ablaufkanal verbunden ist, und ii) einemzweiten Schaltventil, das mit dem zweiten Ablaufkanal verbundenist. Wenn der erste Ölkanalund der zweite Ölkanal durchden Betrieb der reversiblen Ölpumpederart unter Druck gesetzt wird, dass ein erhöhter Innendruck entsteht, bewirktein Paar des ersten und zweiten Schaltventils folgendes: i)Schließendesjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals,welcher mit der Ölleitungverbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während ii)der jeweils andere des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanalsgeöffnetist, der mit der Ölleitungverbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigterInnendruck vorliegt.
    [0014] Weitere Einzelheiten, Vorteile undMerkmale der vorliegenden Erfindung werden durch die nachfolgendeBeschreibung der beigefügtenZeichnung ersichtlich.
    [0015] 1 stellteine schematische Gesamtansicht eines Öldruckzylinders 1 undeines Öldruckkreislaufes 2 einerServolenkung gemäß einerersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung dar.
    [0016] 2 stellteinen ersten Betriebsablauf einer Servolenkung gemäß der erstenAusführungsform dar.
    [0017] 3 stellteinen zweiten Betriebsablauf einer Servolenkung gemäß der erstenAusführungsformdar.
    [0018] 4 stellteinen Längsquerschnittmit einer Schaltventileinrichtung 15 gemäß einerzweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung dar.
    [0019] 5 stellteinen Längsquerschnittmit der Schaltventileinrichtung 15 gemäß einer dritten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung dar.
    [0020] Im Folgenden werden die verschiedenen Ausführungsformender vorliegenden Erfindung im Detail gemäß der begleitenden Zeichnungbeschrieben.
    [0021] Zum besseren Verständnis wirddie folgende Beschreibung verschiedene eine Richtungsangabe darstellende Ausdrücke wielinks, rechts, obere, untere, vorwärts, rückwärts und dgl. verwenden. Jedochsind diese Ausdrückenur in Verbindung mit der jeweiligen Zeichnung oder Zeichnungen,auf denen die entsprechenden Teile der Elemente dargestellt werden,zu verstehen.
    [0022] 1 zeigtprinzipiell einen Öldruckzylinder 1 undeinen Öldruckkreislauf 2 einesHilfskraftlenkungs-Systems gemäß einerersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. In der schematischen Darstellung weistdas Hilfskraftlenkungs-Systemein Lenkrad 50, eine Eingangswelle 51, eine Ausgangswelle 52,eine Zahnstange 53, ein Zahnrad 54, ein rechtesund linkes Vorderrad 55, 56, einen Drehmomentsensor 57,einen Öldruckzylinder 1,der mit der Zahnstange 53 verbunden ist, und einen Öldruckkreislauf 2 auf.Hierbei funktioniert das Lenkrad 50 wie ein Lenkeingangsmechanismus.Zahnstange 53 und Zahnrad 54 sind am unteren Endeder Ausgangswelle 52 angebracht. Drehmomentsensor 57, deram oberen Ende der Ausgangswelle 52 befestigt ist, kannInformationen überein Steuermoment des Lenkrades 50 und über eine Eingabe (Oberflächenbeschaffenheitder Straße)vom rechten und linken Vorderrad 55, 56 ermitteln. Öldruckkreislauf 2 kann Betriebsöldruck am Öldruckzylinder 1 anlegenund Betriebsöldruckvom Öldruckzylinder 1 ableiten.
    [0023] Der Öldruckzylinder 1 weisteinen Zylindertrommelabschnitt 3 auf, der sich in Richtungder Breite des Fahrzeugkörperserstreckt. Eine Kolbenstange 4, die mit der Zahnstange 53 verbundenist, ist durch den Zylindertrommelabschnitt 3 des Öldruckzylinders 1 hindurchgeführt.Ein Kolben 5, der sich im Zylindertrommelabschnitt 3 bewegt,ist an der Kolbenstange 4 befestigt. Im Zylindertrommelabschnitt 3 teiltder Kolben 5 den Öldruckzylinder 1 (oderZylindertrommelabschnitt 3) in eine erste Öldruckkammer 6 (in 1 rechts) und eine zweite Öldruckkammer 7 (in 1 links).
    [0024] Der Öldruckkreislauf 2 istmit folgenden Komponenten versehen: 1) einemersten Ölkanal 8 undeinem zweiten Ölkanal 9,wobei jeder ein erstes Endstück(in 1 unten) aufweist,das jeweils mit der ersten Öldruckkammer 6 undder zweiten Öldruckkammer 7 verbundenist, 2) einer reversiblen Ölpumpe 11 (einean der Zahl), die mit einem zweiten Endstück (in 1 oben) sowohl des ersten Ölkanals 8 alsauch des zweiten Ölkanals 9 verbundenist, und die geeignet ist, eine reversible Bewegung (sowohl Vorwärts- alsauch Rückwärtsbewegungen)mittels eines Pumpenmotors 10 auszuführen, 3) einem ersten Ablaufkanal 13 und einem zweiten Ablaufkanal 14,die jeweils mit dem ersten Ölkanal 8 unddem zweiten Ölkanal 9 verbunden sindund jeder des ersten Ablaufkanals 13 und des zweiten Ablaufkanals 14 einstromabwärtsliegendesEndstückaufweist, das mit einem Tank 12a (bzw. Speicher) verbundenist, 4) einem Schaltventil 15, dass zwischen dem erstenAblaufkanal 13 und dem zweiten Ablaufkanal 14 angeordnetist, und eine Schaltverbindung mit dem ersten Ablaufkanal 13 unddem zweiten Ablaufkanal 14 mit dem Speicher 12a herstellt,die bewirkt, dass sich der erste Ablaufkanal 13 und derzweite Ablaufkanal 14 gemäß eines Differenzöldruckeszwischen dem ersten Ölkanal 8 und demzweiten Ölkanal 9 jeweils öffnet oder schließt, und 5) mit einem zweiten Speicher 19 und einem ersten Speicher 18,um Betriebsölzum ersten Ölkanal 8 undzweiten Ölkanal 9 jeweilsdurch eine zweite Ausgleichsleitung 17 und eine erste Ausgleichsleitung 16 zuzuführen.
    [0025] Basierend auf einem Ermittlungssignal,dass vom Drehmomentsensor 57 ausgesendet wird, kann derPumpenmotor 10 mit einem Steuerstrom eines elektrischenSteuer-/Regelgeräts 58 diereversible Ölpumpe 11 starten(vorwärtsund rückwärts) undanhalten. Der elektrische Regeler 58 empfängt dasErmittlungssignal vom Drehmomentsensor 57.
    [0026] Sowohl der erste Ablaufkanal 13 alsauch der zweite Ablaufkanal 14 weist ein stromabwärts liegendesEndstückauf, dass mit der Ablaufleitung 20 verbunden ist, die wiederummit dem Speicher 12a verbunden ist. An der Ablaufleitung 20 istein Rückschlagventil 21 angebracht,dass bewirkt, dass Betriebsölvon jedem des ersten Ölkanals 8 unddes zweiten Ölkanals 9 nurin den Speicher 12a fließen kann.
    [0027] Die Ablaufleitung 20, diedie ersten Kammern 30-1, 31-1 (die später beschriebenwerden), zusammen mit einem stromaufwärts liegenden Ende des Speichers 12a verbindet,kann folgenden Effekt herbeiführen:das Betriebsöl,dass entweder von der ersten Kammer 30-1 oder der erstenKammer 31-1 abgeleitet wird, kann direkt der jeweils anderender ersten Kammer 30-1 und ersten Kammer 31-1 zugeführt werden,wobei es nicht erforderlich ist, Betriebsöl vom Speicher 12a mittelsder jeweils anderen der ersten Kammer 30-1 und der erstenKammer 31-1 anzusaugen, wodurch sich eine bevorzugte Verbindungdes Betriebsölszwischen der ersten Kammer 30-1 (in 1 rechts) und der ersten Kammer 31-1 (in 1 links) ergibt. Das kannzu einem verbesserten Gefühl bzw.Verhalten des Lenkrades 50 beitragen, wenn die reversible Ölpumpe 11 nichtin Betrieb ist.
    [0028] Die zweiten Kammern 30-2, 31-2 (Gegendruckkammern,die späterbeschrieben werden) weisen erste Öffnungen 42 auf, wobeidiese jeweils mit dem ersten Ölkanal 8 unddem zweiten Ölkanal 9 auf derreversiblen Ölpumpenseite 11 verbundensind, währendsie zweite Öffnungen 43 aufweisen,die jeweils mit den Ölleitungen 45, 46 aufder Öldruckzylinderseite 1 verbundensind, wodurch keine zusätzlichengetrennten Ölleitungengebildet werden müssen(das könnteandererseits zur Erweiterung des ersten Ölkanals 8 und deszweiten Ölkanals 9 führen, um Öldruck andie jeweiligen zweiten Kammern 30-2, 31-2 anzulegen),sodass sich eine vereinfachte Struktur des Hilfskraftlenkungs-Systemsergibt.
    [0029] Die Schaltventileinrichtung bzw.das Schaltventil 15 ist mit folgenden Komponenten versehen:
    [0030] Der erste Tellerventilkörper 25 istgleitbeweglich in einer ersten Ventilbohrung 22a angeordnet undmit einem Dichtabschnitt 40 versehen, um die erste Ventilbohrung 22a ineine erste Kammer 30-1 und eine zweite Kammer 30-2 zuteilen, währendder zweite Tellerventilkörper 26 gleitbeweglichin einer zweiten Ventilbohrung 22b angeordnet und mit einemDichtabschnitt 40 versehen ist, um die zweite Ventilbohrung 22b ineine erste Kammer 31-1 und eine zweite Kammer 31-2 zuteilen.
    [0031] Die erste Kammer 30-1, 31-1 verbindetsich mit dem Ölkanal 8, 9 durchden Ablaufkanal 13, 14 und mit dem Speicher 12a durchden Ablaufkanal 20, sodass das Öffnen und Schließen desTellerventilkörpers 25, 26 eineSchaltsteuerung zum Verbinden und Trennen des Ölkanals 8, 9 unddes Speichers 12a ausführt.
    [0032] Die zweite Kammer 30-2, 31-2 verbindetsich mit dem Ölkanal 8, 9,wobei die zweite Kammerseite 30-2, 31-2 des Tellerventilkörpers 25, 26 miteiner Druckanlagefläche 47 ausgestattetist, die bewirkt, dass der Öldruckder reversiblen Ölpumpe 11 den Tellerventilkörper 25, 26 zurersten Kammer 30-1, 31-1 hin unter Druck setzt.
    [0033] Der Dichtabschnitt 40 (in 1 rechts), der die Teilungin erste Kammer 30-1 und zweite Kammer 30-2 bewirkt,kann den ersten Ölkanal 8 vomSpeicher 12a mittels eines Differenzöldruckes, der zwischen einemvorderen und einem rückwärtigen Abschnittdes ersten Tellerventilkörpers 25 hervorgerufenwird, sicher trennen. Gleichfalls kann der Dichtabschnitt 40 (in 1 links), der die Trennungin erster Kammer 31-1 und zweiter Kammer 31-2 bewirkt,den zweiten Ölkanal9 vom Speicher 12a mittels eines Differenzöldruckes,der zwischen dem vorderen und dem rückwärtigen Abschnitt des zweitenTellerventilkörpers 26 hervorgerufenwird, sicher trennen.
    [0034] Der freie Kolben 27 istmit einem Anlageabschnitt 41 versehen, um den Tellerventilkörper 25, 26 zum Öffnen anzustoßen.
    [0035] Der Anlageabschnitt 41 kannden ersten Tellerventilkörper 25 undden zweiten Tellerventilkörper 26 direktanstoßen,wodurch das Öffnendes ersten Tellerventilkörpers 25 unddes zweiten Tellerventilkörpers 26 sichererist als ohne Anlageabschnitt 41 (wenn der Anstoß nämlich nurdurch den Öldruckerfolgt).
    [0036] Prinzipiell weisen der erste Tellerventilkörper 25 undder zweite Tellerventilkörper 26 jeweilsfolgendes auf: 1) einen Ventilabschnitt 25a und 26a,die jeweils derart im ersten Ventilkörper 23 und 24 angeordnetsind, dass sie eine Linie bilden bzw. miteinander fluchten, unddie im Wesentlichen als Zylinder mit einer Abstufung gestaltet sind,und 2) einen rückwärtigen Endabschnitt 25b und 26b, diesolch einen großenDurchmesser aufweisen, um den Betriebsöldruck des ersten Ölkanals 8 unddes zweiten Ölkanals 9 durcheine zweite Kammer 30-2 und 31-2, die jeweilsan der Basis des ersten Ventilkörpers 23 (in 1 rechts) und an der Basisdes zweiten Ventilkörpers 24 (in 1 links) angeordnet sind,aufzunehmen.
    [0037] Außerdem ist am Kopfende (in 1 links) des Ventilabschnitts 25a einSchaltabschnitt 44 angeordnet, der im Wesentlichen alsKegelstumpf ausgebildet ist und mit einer Anlagewelle 25c einstückig verbundenist, wobei der Abschnitt so angeordnet ist, dass er an einer erstenSeite (in 1 rechts)einer Mittelwelle 27a des freien Kolbens 27 anliegt,währendder Ventilabschnitt 26a ein Kopfende (in 1 rechts und dem Kopfende des Ventilabschnittes 25a entgegenwirkend)mit einem Schaltabschnitt 44 aufweist, der im Wesentlichenals Kegelstumpf ausgebildet und mit einer Anlagewelle 26c einstückig verbundenist, wobei der Abschnitt so angeordnet ist, dass er an einer zweitenSeite (in 1 links) derMittelwelle 27a des freien Kolbens 27 anliegt.
    [0038] Der erste Tellerventilkörper 25 wirdmittels Federkraft einer Schraubenfeder 28 (bzw. elastischenElement), die elastisch zwischen der Basis (in 1 rechts) des ersten Ventilkörpers 23 unddem rückwärtigen Endabschnitt 25b angeordnetist, gegenüberdem freien Kolben 27 unter Vorspannung gesetzt, während derzweite Tellerventilkörper 26 mittelsFederkraft einer Schraubenfeder 29 (bzw. elastischem Element),die elastisch zwischen der Basis (in 1 links)eines zweiten Ventilkörpers 24 undeinem rückwärtigen Abschnitt 26b angeordnetist, gegenüberdem freien Kolben 27 unter Vorspannung gesetzt, wobei imWesentlichen eine neutrale Stellung erhalten bleibt, wenn die reversible Ölpumpe 11 nichtin Betrieb ist. In obigem Zustand kann jeder Ventilabschnitt 25a und 26a aneiner Sitzflächeam Kopfende des ersten Ventilköpers 23 unddes zweiten Ventilkörpers 24 angeordnetwerden, wodurch der erste Ablaufkanal 13 und zweite Ablaufkanal 14 geschlossenwerden. Mit anderen Worten wird ein sog. fortdauernder geschlossenerZustand erwirkt.
    [0039] Eine Druckkammer 32 und 33 wirdjeweils an einer Strecke des ersten Ablaufkanals 13 unddes zweiten Ablaufkanals 14 ausgebildet. Mit dem Differenzöldruck zwischenersten Ölkanal 8 undzweiten Ölkanal 9 (nämlich einemDifferenzöldruckzwischen Druckkammer 32 und 33), der gegenüber demfreien Kolben 27 aufgebracht wird, kann sich dieser in 1 rechts oder links bewegen,wodurch er sich umschaltbar entweder vom ersten Tellerventilkörper 25 oderzweiten Tellerventilkörper 26 gegendie Federkraft der jeweiligen Schraubenfeder 28 oder 29 bewegt.
    [0040] An einer Strecke der zweiten Ausgleichleitung 17 istein zweites Rückschlagventil 35 angeordnet,dass das Einfließendes Betriebsölsvom zweiten Speicher 19 ausschließlich in den ersten Ölkanal 8 bewirkt;währendan der Strecke der ersten Ausgleichsleitung 16 ein erstesRückschlagventil 34 angeordnetist, dass das Einfließendes Betriebsölsaus dem ersten Speicher 18 ausschließlich in den zweiten Ölkanal 9 bewirkt.
    [0041] Reversible Ölpumpe 11 weist eineAnsaugleitung 36 auf, die mit einem Rückschlagventil 39 ausgestattetist, die das Einfließendes Betriebsöls voneinem zweiten Speicher 12b ausschließlich in die reversible Ölpumpe 11 bewirkt.
    [0042] Nachfolgend wird der Betrieb desHilfskraftlenkungs-Systemgemäß der erstenAusführungsformder vorliegenden Erfindung beschrieben.
    [0043] Ein Fahrer, der einen neutralen Statusdes Lenkrades 50 seines Fahrzeuges während einer im Wesentlichengeradeaus führendenFahrt beibehält, kannkeinen Ausgang eines Steuerstroms vom elektrischen Regler an dieMotorpumpe 10 auslösen,wodurch die reversible Ölpumpe 11 nichtin Betrieb geht. Wie in 1 dargestellt,wird im obigen Zustand nicht erwartet, dass der Differenzöldruck zwischen erstem Ölkanal 8 undzweitem Ölkanal 9 aufgebaut wird,sodass der erste Tellerventilkörper 25 undder zweite Tellerventilkörper 26 bewirken,dass die neutrale Stellung mittels der Federkraft der Schraubenfedern 28 und 29 über denfreien Kolben 27 beibehalten wird. Dadurch können dieVentilabschnitte 25a und 26a, die an den entsprechendenBefestigungsstellen angebracht sind, den jeweiligen ersten Ablaufkanal 13 undzweiten Ablaufkanal 14 geschlossen halten.
    [0044] Wenn z.B. danach das Lenkrad 50 imUhrzeigersinn gedreht wird, kann der Steuerstrom des elektrischenReglers 58 bewirken, dass sich die reversible Ölpumpe 11 über dieMotorpumpe 10z.B. vorwärtsdreht. Der obige Betrieb der reversiblen Ölpumpe 11 kann dasBetriebsöldes zweiten Ölkanals 9 inden ersten Ölkanal 8 pumpenso wie in 2 dargestellt.Dann kann der größte Anteildes Betriebsölsim ersten Ölkanal 8 indie erste Öldruckkammer 6 durchdie zweite Kammer 30-2 fließen, während ein Teil des Betriebsöls im ersten Ölkanal 8 in dieDruckkammer 32 durch den ersten Ablaufkanal 13 einfließen kann.Im Wesentlichen kann gleichzeitig mit dem obigen Ablauf das Betriebsöl im ersten Speicher 18 inden ersten Ölkanal 8 unddie erste Öldruckkammer 6 durchdie reversible Ölpumpe 11 einfließen, umsomit einen Mangel wettzumachen.
    [0045] Damit kann ein Innendruck der Druckkammer 32 erhöht werden,währendder Innendruck der Druckkammer 33 vermindert wird. Wiein 2 dargestellt, kannder freie Kolben 27 dadurch in den ersten Tellerventilkörper 25 (in 2 links) gleiten, diesesbewirkt, dass sich der zweite Tellerventilkörper 26 von der zweitenKammer 31-2 zurückziehtund damit vom ersten Tellerventilkörper 25 gegen dieFederkraft der Schraubenfeder 29 getrennt wird.
    [0046] Nach obigem Ablauf kann der ersteAblaufkanal 13 geschlossen gehalten werden, während die Druckkammerseite 33 deszweiten Ablaufkanals 14 geöffnet werden kann. Dieses bewirkt,dass ein Teil des Betriebsöldrucksim zweiten Ölkanal 9 sofortin den Speicher 12a durch das Rückschlagventil 21 abgeleitetwerden kann, wie durch einen Pfeil A und B in 2 dargestellt. Die Verminderung des Betriebsöldrucksim zweiten Ölkanal 9 kanndadurch beschleunigt werden, um somit das Auftreten eines Restdruckeszu verhindern.
    [0047] Wenn im Gegensatz zum obigen Ablaufdie Drehbewegung des Lenkrades 50 vom Uhrzeigersinn über denOriginalzustand und weiter, entgegensetzt dem Uhrzeigersinn verändert wird,kann der elektrische Regler 58 bewirken, dass sich diereversible Ölpumpe 11 durchden Pumpenmotor 10 umgekehrt bzw. rückwärts dreht.
    [0048] Wie in 3 dargestellt,kann in diesem Fall das Betriebsölim ersten Ölkanal 8 undzweiten Speicher 19 in den zweiten Ölkanal 9 abgegebenwerden, um danach der zweiten Öldruckkammer 7 durchdie zweite Kammer 31-2 zugeführt zu werden.
    [0049] Damit kann der Innendruck der Druckkammer 32 vermindertwerden, währendder Innendruck der Druckkammer 33 erhöht wird. Wie in 3 dargestellt, kann derfreie Kolben 27 dadurch in den ersten Tellerventilkörper 25 (in 2 rechts) gleiten, was bewirkt,dass sich der erste Tellerventilkörper 25 von der zweitenKammer 30-2 zurückziehtund damit vom zweiten Tellerventilkörper 26 gegen dieFederkraft der Schraubenfeder 28 getrennt wird.
    [0050] Nach obigem Ablauf kann der zweiteAblaufkanal 14 geschlossen gehalten werden, während die Druckkammerseite 32 desersten Ablaufkanals 13 geöffnet werden kann. Dieses bewirkt,dass ein Teil des Betriebsöldrucksim ersten Ölkanal 8 sofortin den Speicher 12a durch das Rückschlagventil 21 abgeleitetwird, wie in 3 durchPfeil C und D dargestellt. Die Verminderung des Betriebsöldrucksim ersten Ölkanal 8 kannbeschleunigt werden, um somit das Auftreten des Restdruckes zu verhindern.
    [0051] Das obige zusammenfassend, kann dieDrehung des Lenkrades 50 im oder gegen den Uhrzeigersinn den Innendruckentweder des ersten Ölkanals 8 oderdes zweiten Ölkanals 9,bei welchem der verminderte Druck (nämlich Niedrigdruck) anliegt, sofortvermindern, wobei dieses zu einer Lenkunterstützung des Lenkrades 50 führt unddadurch eine plötzlicheDrehmomentschwankung des Lenkrades 50 verhindert, sodasssich ein bevorzugtes Verhalten des Lenkrades 50 ergibt.
    [0052] Der Betrieb des ersten Tellerventilkörpers 25 unddes zweiten Tellerventilkörpers 26 wirdso ausgeführt,dass er durch den Differenzöldruckzwischen erstem Ölkanal 8 undzweitem Ölkanal 9,nämlich durchden Differenzöldruckzwischen Druckkammer 32 und 33, gesteuert wird,somit erreicht man eine einfachere Steuerung als durch eine elektrischeEinrichtung wie ein elektromagnetisches Schaltventil (nicht dargestellt).Außerdemist die obige Struktur gemäß der erstenAusführungsformmechanisch einfach, somit wird die Herstellung erleichtert und führt zu verringertenKosten.
    [0053] Die Schraubenfedern 28 und 29 können folgendenEffekt hervorbringen (es wird nur der der Schraubenfeder 28 beschrieben): Wennbeim ersten Tellerventilkörper 25 kein Öldruck anliegt,kann die Schraubenfeder 28 eine Stellung des ersten Tellerventilkörpers 25 inder ersten Ventilbohrung 22a definieren, die dadurch einenfortwährendengeöffnetenoder geschlossenen Zustand des Schaltventils 15 bewirkt.Wenn außerdemder Öldruck,der am vorderen und am rückwärtigen Abschnittdes ersten Tellerventilkörpers 25 aufgebracht wird,vergleichsweise gering ist, kann die Schraubenfeder 28 denersten Tellerventilkörper 25 gegendie erste Kammer 30-1 vorspannen, um somit den ersten Ölkanal 8 vomSpeicher 12a sicher zu trennen.
    [0054] Der freie Kolben 27, derden Öldruckzwischen erster Ventilbohrung 22a und zweiter Ventilbohrung 22b trennt,kann verhindern, dass der Öldruckvon der Hochdruckseite zur Niedrigdruckseite übergeht, um somit sicher entwederden ersten Tellerventilkörper 25 oderden zweiten Tellerventilkörper 26,der sich auf der Niedrigdruckseite befindet, zu öffnen.
    [0055] Der Schaltabschnitt 44 amKopfende jedes Ventilabschnittes 25a und 26a desentsprechenden ersten Tellerventilkörpers 25 und zweitenTellerventilkörpers 26 istim Wesentlichen als Kegelstumpf ausgebildet, um zu verhindern, dasseine Verunreinigung (einschl. Fremdkörper) eintritt und dadurchverhindert wird, dass der Ventilabschnitt 25a und 26a versperrtsind.
    [0056] Zusätzlich können sowohl der erste Ablaufkanal 13 undder zweite Ablaufkanal 14, die durch die reversible Ölpumpe geschlossensind, wenn diese nicht im Betrieb ist, verhindern, dass Öldruck (aufder Hochdruckseite) an den Speicher 12a abgegeben wird,um somit eine Minderung des Ansprechens der Lenkung zu verhindern.
    [0057] 4 stelltprinzipiell ein Schaltventil 15 dar, dass die Struktureines sog. fortwährendenoffenen Typs aufweist, gemäß einerzweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0058] Dazu noch spezieller: Wird ein bestimmter Bereichder axialen Längeder Mittelwelle 27a des freien Kolbens 27 verlängert, kanndieser den ersten Tellerventilkörper 25 leichtin die zweite Kammer 30-2 und den zweiten Tellerventilkörper 26 leichtin die zweite Kammer 31-2 bewegen.
    [0059] Wenn das Lenkrad 50 mitder obigen Struktur im oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, kanndas folgenden Ablauf bewirken, ähnlichdem Ablauf gemäß der erstenAusführungsform: Mitdem Differenzöldruckzwischen dem ersten Ölkanal 8 unddem zweiten Ölkanal 9,der gegenüberdem freien Kolben 27 aufgebracht wird, kann dieser nach rechtsoder links in 4 gleiten,um somit umschaltbar entweder den ersten Tellerventilkörper 25 oder zweitenTellerventilkörper 26 zubewegen, und um entweder den entsprechenden ersten Ablaufkanal 13 oderzweiten Ablaufkanal 14 zu öffnen, mit der Absicht, Restdruckzu verhindern.
    [0060] Gemäß der zweiten Ausführungsformbewirkt das Lenkrad 50 im neutralen Zustand (nämlich keineBewegung), dass der freie Kolben 27 seine neutrale Stellungsymmetrisch beibehält.Damit könnender Ventilabschnitt 25a und 26a von den jeweiligenSitzflächengetrennt werden, um somit den jeweiligen ersten Ablaufkanal 13 undzweiten Ablaufkanal 14 zu öffnen, wodurch sich miteinandereine sichere Verbindung zwischen erstem Ablaufkanal 13 undzweiten Ablaufkanal 14 ergibt.
    [0061] Wenn der Anlageabschnitt 41 sowohlam ersten Tellerventilkörper 25 alsauch am zweiten Tellerventilkörper 26 anstößt, undwenn die reversible Ölpumpenicht in Betrieb ist, kann der freie Kolben 27, der durchden Öldruckbewegt wird, sofort entweder den ersten Tellerventilkörper 25 oderzweiten Tellerventilkörper 26 öffnen, wodurchsich ein verbessertes Verhalten des ersten Tellerventilkörpers 25 unddes zweiten Tellerventilkörpers 26 ergibt.Dass bewirkt außerdem,dass der freie Kolben 27 im Wesentlichen im Mittelabschnittangeordnet ist, wenn die reversible Ölpumpe 11 nicht inBetrieb ist, wobei der Anlageabschnitt 41, der sowohl amersten Tellerventilkörper 25 alsauch am zweiten Tellerventilkörper 26 anstößt, eineAblenkung des freien Kolbens 27 verhindern kann, um somitim Wesentlichen ein symmetrisches Lenkverhalten zu erreichen.
    [0062] 5 stelltprinzipiell ein Schaltventil 15 dar, dass eine Struktureines sog. fortwährendenoffenen Typs aufweist, gemäß einerdritten Ausführungsform dervorliegenden Erfindung. Noch spezieller, basiert das Schaltventil 15 derdritten Ausführungsformauf dem Schaltventil 15 der zweiten Ausführungsform, jedochmit einer Schraubenfeder 37 (bzw. elastisches Element),die elastisch zwischen einer ersten Seitenfläche (in 5 rechts) des freien Kolbens 27 unddes ersten Tellerventilkörpers 25 undmit einer Schraubenfeder 38 (bzw. elastisches Element),die elastisch zwischen einer zweiten Seitenfläche (in 5 links) des freien Kolbens 27 unddes zweiten Tellerventilkörpers 26 angeordnetist.
    [0063] Gemäß der dritten Ausführungsformkönnen dererste Tellerventilkörper 25 undder zweite Tellerventilkörper 26 inder neutralen Stellung mittels folgender, entgegengesetzt wirkenderKräftegehalten werden: Die Federkraft der Schraubenfeder 37 trittder Federkraft der Schraubenfeder 28, und die Federkraftder Schraubenfeder 38 tritt der Federkraft der Schraubenfeder 29 entgegen.
    [0064] Mit der Struktur des Schaltventils 15 gemäß der drittenAusführungsform,könnender erste Ablaufkanal 13 und der zweite Ablaufkanal 14 nachdrücklich offengehalten werden, wenn die reversible Ölpumpe 11 nicht inBetrieb ist, um somit ein manuelles Lenken zu gewährleisten,wenn die reversible Ölpumpegesperrt ist und somit wird Betriebssicherheit erreicht.
    [0065] Um zu bewirken, dass der freie Kolben27 im Wesentlichen im Mittelabschnitt angeordnet ist, wenn die reversible Ölpumpe 11 nichtin Betrieb ist, können dieSchraubenfedern 37 und 38 eine Abweichung desfreien Kolbens 27 verhindern, um somit im Wesentlichenein symmetrisches Lenkverhalten zu erreichen.
    [0066] Das Schaltventil 15, dasgemäß der zweiten unddritten Ausführungsformsowohl den ersten Ablaufkanal 13 als auch den zweiten Ablaufkanal 14 öffnet, wenndie reversible Ölpumpe 11 nichtin Betrieb ist (nämlich,wenn das Fahrzeug im Wesentlichen geradeaus fährt), kann folgenden Ablaufherbeiführen: Dieerste Öldruckkammer 6 undzweite Öldruckkammer 7 können imWesentlichen den gleichen Öldruck wieim Speicher 12a aufweisen, was ein natürliches Lenkgefühl herbeiführt. Außerdem können indiesem Zustand der erste Ölkanal 8 undder zweite Ölkanal9 im Wesentlichen vollständigohne Restdruck sein, um somit zu verhindern, dass das Lenkrad 50 sichim oder gegen den Uhrzeigersinn vorgespannt werden.
    [0067] Obwohl die vorliegende Erfindunggemäß drei Ausführungsformenbeschrieben worden ist, ist sie nicht auf diese drei oben beschriebenenAusführungsformenbegrenzt.
    [0068] Abänderungen und Varianten deroben beschriebenen Ausführungsformerscheinen den Durchschnittsfachleuten im Licht der oben genanntenLehre.
    [0069] Im speziellen Fall kann der freieKolben 27 durch die folgenden Strukturen ersetzt werden: 1) Änderndes Bereichs des rückwärtigen Endabschnitts 25b,um den Innendruck der zweiten Kammer 30-2, und des Bereichsdes rückwärtigen Endabschnitts 26b,um den Innendruck der zweiten Kammer 31-2 aufzunehmen, 2) Änderndes Bereichs des Ventilabschnitts 25a, um den Innendruckder Druckkammer 32, und des Bereichs des Ventilabschnitts 26a,um den Innendruck der Druckkammer 33 aufzunehmen.
    [0070] Ein Differenzöldruck, der durch die obigen Strukturenhervorgerufen wird, kann den ersten Tellerventilkörper 25 undden zweiten Tellerventilkörper 26 direktbewegen.
    [0071] Um die Motorpumpe 10 zubetreiben, kann außerdemdie Information (die durch Zahnstange 53 und Zahnrad 54 erhaltenwird) überden Einschlag des Lenkrades 50 und über den Lenkeinschlag des rechtenund linken Vorderrads 55, 56 durch die Information über dasLenkmoment des Lenkrades 50 und über die Eingabe (Straßenoberflächenbeschaffenheit)vom rechten und linken Vorderrad 55, 56 ersetzen.
    [0072] Weiterhin kann als Steuereingangsmechanismuseine elektrische Einrichtung mit einem Steuerknüppel bzw. Joy-Stick oder dgl.das Lenkrad 50 ersetzen.
    [0073] Diese Ausführung basiert auf der japanischenPatentanmeldung Nr. P2003-002681 (eingereicht am 09.01.2003 in Japan),dessen Offenbarungsgehalt hiermit durch Bezugnahme zum Offenbarungsgehaltvorliegender Anmeldung gemacht wird.
    [0074] Zusammenfassend kann folgendes festgehaltenwerden: Ein Hilfskraftlenkungs-System mit einem ersten Ablaufkanalzum Ableiten von Öldruckaus dem ersten Ölkanal,einem zweiten Ablaufkanal zum Ableiten von Öldruck aus dem zweiten Ölkanal,und einem ersten und zweiten Schaltventil. Wenn bei einem derartigenUnterdrucksetzen des ersten Ölkanalsund des zweiten Ölkanalsdurch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe ein erhöhter Innendruckentsteht, bewirkt das erste und zweite Schaltventil folgendes: i) Schließendesjenigen Kanals des ersten Ablaufkanals und des zweiten Ablaufkanals,welcher mit der Ölleitungverbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während ii) der jeweils andere des ersten Ablaufkanals und des zweitenAblaufkanals geöffnetist, der mit der Ölleitungverbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigterInnendruck vorliegt.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Hilfskraftlenkungs-System zum Steuern/Regelnder Lenkung eines Rades, mit: 1) einem Öldruckzylinder (1) i)mit einer ersten Öldruckkammer(6), ii) mit einer zweiten Öldruckkammer (7),und iii) mit einem Kolben (5), der den Öldruckzylinder(1) in die erste Öldruckkammer(6) und die zweite Öldruckkammer(7) teilt; 2) einer Ölleitung mit einem ersten Ölkanal (8),der mit der ersten Öldruckkammer(6) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck verbunden ist, und miteinem zweiten Ölkanal(9), der mit der zweiten Öldruckkamer (7) zurZufuhr und Ableitung von Öldruck verbundenist; 3) einer reversiblen Ölpumpe(11), die gemäß einem angelegtenMoment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck anentweder die erste Öldruckkammer(6) oder die zweite Öldruckkammer(7) anlegt, während Öldruck vonder jeweils anderen der ersten Öldruckkammer(6) und der zweiten Öldruckkammer(7) abgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuertbzw. geregelt wird; 4) einer Ablaufleitung i) mit einemersten Ablaufkanal (13) zum Ableiten von Öldruck ausdem ersten Ölkanal(8), und ii) mit einem zweiten Ablaufkanal (14)zum Ableiten von Öldruckaus dem zweiten Ölkanal(9); 5) einem Speicher (12a), der mit demersten Ablaufkanal (13) und dem zweiten Ablaufkanal (14)verbunden ist und der aus dem ersten Ölkanal (8) bzw. dem zweiten Ölkanal (9)durch den ersten Ablaufkanal (13) bzw. dem zweiten Ablaufkanal(14) abgeleiteten Öldruckaufnimmt, und 6) einer Schaltventileinrichtung (15): i)mit einem ersten Schaltventil, das mit dem ersten Ablaufkanal (13)verbunden ist, und ii) mit einem zweiten Schaltventil, dasmit dem zweiten Ablaufkanal (14) verbunden ist, wobeibei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanals(8) und des zweiten Ölkanals(9) durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe (11), dassein erhöhterInnendruck entsteht, ein Paar des ersten und zweiten Schaltventilsfolgendes bewirkt: i) Schließen desjenigen Kanals des erstenAblaufkanals (13) und des zweiten Ablaufkanals (14),welcher mit der Ölleitungverbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während ii)der jeweils andere des ersten Ablaufkanals (13) und deszweiten Ablaufkanals (14) geöffnet ist, der mit der Ölleitungverbunden ist, die derart druckgemindert wird, dass ein erniedrigterInnendruck vorliegt.
    [2] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß Anspruch 1, wobei dasSchaltventil (15) zwischen dem ersten Ablaufkanal (13)und dem zweiten Ablaufkanal (14) angeordnet ist, das bewirkt,dass sich der erste Ablaufkanal (13) und der zweite Ablaufkanal(14) gemäß eines Differenzöldruckeszwischen dem ersten Ölkanal(8) und dem zweiten Ölkanal(9) jeweils öffnetoder schließt.
    [3] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß Anspruch 1 oder 2, wobeidas erste Schaltventil (15): einen ersten Tellerventilkörper (25)zum Öffnenund Schließendes ersten Ablaufkanals (13), und das zweite Schaltventil(15): einen zweiten Tellerventilkörper (26) zum Öffnen und Schließen deszweiten Ablaufkanals (14) aufweist.
    [4] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 3, wobei: dererste Tellerventilkörper(25) gleitbeweglich in einer ersten Ventilbohrung (22a)angeordnet und mit einem Dichtabschnitt (40) versehen ist,um die erste Ventilbohrung (22a) in eine erste Kammer (30-1)und eine zweite Kammer (30-2) zu teilen, während der zweiteTellerventilkörper(26) gleitbeweglich in einer zweiten Ventilbohrung 22b)angeordnet und mit einem Dichtabschnitt (40) versehen ist,um die zweite Ventilbohrung (22b) in eine erste Kammer(31-1) und eine zweite Kammer (31-2) zu teilen, dieerste Kammer (30-1; 31-1) verbindet sich mit dem Ölkanal (8; 9)durch den Ablaufkanal (13; 14) und mit dem Speicher(12a) durch den Ablaufkanal (20), so dass das Öffnen undSchließendes Tellerventilkörpers(25; 26) eine Schaltsteuerung zum Verbinden undTrennen des Ölkanals(8; 9) und des Speichers (12a) ausführt, und diezweite Kammer (30-2; 31-2) verbindet sich mit dem Ölkanal (8; 9),wobei die zweite Kammerseite (30-2; 31-2) desTellerventilkörpers(25; 26) mit einer Druckanlagefläche (47)ausgestattet ist, die bewirkt, dass der Öldruck der reversiblen Ölpumpe (11)den Tellerventilkörper(25, 26) zur ersten Kammer (30-1, 31-1)hin unter Druck setzt.
    [5] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 4, wobei dererste Ventilkörper(25) und der zweite Ventilkörper (26) jeweilsmit einem elastischen Element (28; 29) versehenist, um den Tellerventilkörperzur ersten Kammer (30-1; 31-1) unter Druck zusetzen.
    [6] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 5, dasferner aufweist: 1) einen Verbindungskanal zum Verbinden derersten Kammer (30-1) der ersten Ventilbohrung (22a)mit der ersten Kammer (31-1) der zweiten Ventilbohrung (22b),und 2) ein freier Kolben (27), der gleitbeweglichim Verbindungskanal angeordnet ist, wobei sich der freie Kolben(27) im Wesentlichen axial gemäß dem Differenzöldruck zwischendem ersten Ölkanal(8) und dem zweiten Ölkanal(9) bewegt, damit sich der erste Tellerventilkörper (25)und der zweite Tellerventilkörper(26) jeweils öffnetoder schließt.
    [7] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 6, wobei: derfreie Kolben (27) mit einem Anlageabschnitt (41) versehenist, um den Tellerventilkörper(25; 26) zum Öffnenanzustoßen.
    [8] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 7, wobei: derAnlageabschnitt (41) den ersten Tellerventilkörper (25)und den zweiten Tellerventilkörper(26) anstößt, wenndie reversible Ölpumpe(11) nicht in Betrieb ist.
    [9] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 8, dassferner aufweist: ein elastisches Element (28) zwischendem freien Kolben (27) und dem ersten Tellerventilkörper (25), und einelastisches Element (29) zwischen dem freien Kolben (27)und dem zweiten Tellerventilkörper(25).
    [10] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 3 – 9, wobeider erste Tellerventilkörper(25) und der zweite Tellerventilkörper (26) jeweils einenSchaltabschnitt (44) aufweisen, um die Schaltsteuerungzum Verbinden und Trennen des Ölkanals (8; 9)und des Speichers (12a) auszuführen, wobei der Schaltabschnitt(44) im Wesentlichen als Kegelstumpf ausgebildet ist.
    [11] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 10, wobei: derAblaufkanal die ersten Kammern (30-1; 31-1) mit demSpeicher (12a) verbindet, und der Ablaufkanal an einerstromaufwärtsliegenden Seite des Speichers (12a) die erste Kammer (30-1) desersten Tellerventilkörpers(25) mit der ersten Kammer (31-1) des zweitenTellerventilkörpers(26) verbindet.
    [12] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 11, wobei: diezweite Kammer (30-2 , 31-2) mit einem Paar einer ersten Öffnung (42)und einer zweiten Öffnung(43) ausgebildet ist, wobei die erste Öffnung (42)den Ölkanalauf der reversiblen Ölpumpenseite(11), währenddie zweite Öffnung(43) einen Ölkanalauf der Öldruckzylinderseite(1) verbindet.
    [13] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 12, wobei: dasSchaltventil (15) den ersten Ablaufkanal (13)und den zweiten Ablaufkanal (14) öffnet, wenn die reversible Ölpumpe (11)außerBetrieb ist.
    [14] Hilfskraft-Lenkungs-System gemäß einem der Ansprüche 1 – 13, wobei: dasSchaltventil (15) den ersten Ablaufkanal (13)und den zweiten Ablaufkanal (14) schließt, wenn die reversible Ölpumpe (11)außerBetrieb ist.
    [15] Öldruckkreislauf(2), der die Lenkung eines Rades steuert, mit: 1)einer Ölleitung(45, 46): mit einer ersten Ölleitung(45) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck, und mit einerzweiten Ölleitung(46) zur Zufuhr und Ableitung von Öldruck; 2) einer reversiblen Ölpumpe (11),die mit der ersten Ölleitung(45) und der zweiten Ölleitung(46) verbunden ist, wobei die reversible Ölpumpe (11),die gemäß einemangelegten Moment, das vom Lenkeingangsmechanismus abgegeben wird, Öldruck an entwederdie erste Öldruckkammer(6) oder die zweite Öldruckkammer(7) anlegt, während Öldruck von derjeweils anderen der ersten Öldruckkammer(6) und der zweiten Öldruckkammer(7) abgeleitet wird, wodurch die Lenkung des Rades gesteuertbzw. geregelt wird; 3) einer Ablaufleitung: i) mit einemersten Ablaufkanal (13) zum Ableiten von Öldruck ausdem ersten Ölkanal(8), und ii) mit einem zweiten Ablaufkanal (14)zum Ableiten von Öldruckaus dem zweiten Ölkanal(9); 4) einem Speicher (12a), der mit demersten Ablaufkanal (13) und dem zweiten Ablaufkanal (14)verbunden ist und der aus dem ersten Ölkanal (8) bzw. dem zweiten Ölkanal (9)durch den ersten Ablaufkanal (13) bzw. dem zweiten Ablaufkanal(14) abgeleiteten Öldruckaufnimmt; und 5) einer Schaltventileinrichtung (15): i)mit einem ersten Schaltventil, das mit dem ersten Ablaufkanal (13)verbunden ist, und ii) mit einem zweiten Schaltventil, dasmit dem zweiten Ablaufkanal (14) verbunden ist, wobeibei einem derartigen Unterdrucksetzen des ersten Ölkanals(8) und des zweiten Ölkanals(9) durch den Betrieb der reversiblen Ölpumpe (11), dassein erhöhterInnendruck entsteht, ein Paar des ersten und zweiten Schaltventilsfolgendes bewirkt: i) Schließen desjenigen Kanals des erstenAblaufkanals (13) und des zweiten Ablaufkanals (14),welcher mit der Ölleitungverbunden ist, die unter dem derart erhöhten Innendruck steht, während ii)der jeweils andere des ersten Ablaufkanals (13) und deszweiten Ablauf kanals (14) geöffnet ist, der mit der Ölleitungverbunden ist, die derart Druck gemindert wird, dass ein erniedrigterInnendruck vorliegt.
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    公开号 | 公开日
    JP2004210237A|2004-07-29|
    US6953102B2|2005-10-11|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-07-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2005-05-19| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: HITACHI, LTD., TOKIO/TOKYO, JP |
    2009-11-05| 8125| Change of the main classification|Ipc: B62D5/065AFI20051017BHDE |
    2011-07-14| R020| Patent grant now final|Effective date: 20110420 |
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